{"id":5555,"date":"2023-10-10T02:00:00","date_gmt":"2023-10-10T00:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fiwonline.de\/?p=5555"},"modified":"2024-11-17T22:47:18","modified_gmt":"2024-11-17T21:47:18","slug":"eu-kommission-plant-forum-mit-mitgliedstaaten-fuer-verbesserte-durchfuehrung-von-ipcei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/eu-kommission-plant-forum-mit-mitgliedstaaten-fuer-verbesserte-durchfuehrung-von-ipcei\/","title":{"rendered":"EU-Kommission plant Forum mit Mitgliedstaaten f\u00fcr verbesserte Durchf\u00fchrung von IPCEI"},"content":{"rendered":"
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EU
IPCEI
JEF-Forum
Code of Good Practice<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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Kommissionsseite: IPCEI (europa.eu)<\/a><\/span><\/p>\n

PM: Staatliche Beihilfen: Kommission plant Forum zur Verbesserung der Auswahl und Durchf\u00fchrung wichtiger Vorhaben von gemeinsamem europ\u00e4ischem Interesse (europa.eu)<\/a><\/span><\/p>\n

Code Good Practice: IPCEIs_DG_COMP_code_of_good_practices.pdf (europa.eu)<\/a><\/span><\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

Die Europ\u00e4ische Kommission hatte die Mitgliedstaaten am 19. September 2023 \u00fcber ihren Plan informiert, das\u00a0Gemeinsame Europ\u00e4ische Forum f\u00fcr wichtige Vorhaben von gemeinsamem europ\u00e4ischem Interesse\u00a0(JEF-IPCEI) ins Leben zu rufen. Das Forum soll die Wirksamkeit der IPCEI (wichtige Vorhaben von gemeinsamem europ\u00e4ischem Interesse) erh\u00f6hen und relevante strategische Technologien f\u00fcr potenzielle zuk\u00fcnftige IPCEI ermitteln.<\/span><\/p>\n

Bislang hat die Kommission nach eigenen Angaben staatliche Unterst\u00fctzung in H\u00f6he von bis zu 26,7 Milliarden Euro f\u00fcr sechs IPCEI in den \u00d6kosystemen Batterien, Wasserstoff und Mikroelektronik genehmigt, an denen 255 innovative Projekte aus 21 Mitgliedstaaten beteiligt sind. Diese \u00f6ffentliche Unterst\u00fctzung d\u00fcrfte weitere 50 Milliarden Euro an privaten Investitionen mobilisieren. Das von der Kommission avisierte Forum soll Experten aus den Mitgliedstaaten und den Kommissionsdienststellen sowie eventuell Vertreter aus Industrie Wissenschaft und andere Interessentr\u00e4ger zusammenbringen. Im Oktober 2023 soll das Forum zum ersten Mal zusammentreten. Es soll sich zun\u00e4chst auf die Ermittlung und Priorisierung strategischer Technologien f\u00fcr die EU-Wirtschaft konzentrieren, die f\u00fcr k\u00fcnftige IPCEI relevant sein k\u00f6nnten. Das Forum soll dar\u00fcber hinaus auch eine Plattform f\u00fcr den Austausch von Erfahrungen und Erkenntnissen f\u00fcr die Mitgliedstaaten dienen und bew\u00e4hrte Verfahren (\u201ebest practices\u201c) f\u00fcr eine rasche und solide Auswahl, Bewertung und Umsetzung von IPCEI-Projekten festlegen. <\/span><\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus hat die EU-Kommission bereits am 17. Mai 2023 ein Handbuch mit bew\u00e4hrten Verfahren, das sich an die nationalen Beh\u00f6rden und Unternehmen, die Beihilfen auf der Grundlage der IPCEI-Vorschriften erhalten, ver\u00f6ffentlicht, um die Entwicklung und Bewertung von IPCEI zu erleichtern. <\/span><\/p>\n

Hintergrund: <\/span><\/span><\/p>\n

Was ist ein IPCEI? <\/span>(<\/span>BMWK – H\u00e4ufig gestellte Fragen zum „Important Project of Common European Interest (IPCEI)“<\/a><\/span>): <\/span><\/p>\n

\u201eIPCEI\u00a0ist die Abk\u00fcrzung f\u00fcr \u201eImportant Project of Common European Interest\u201c. Dabei handelt es sich um ein transnationales, wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europ\u00e4ischem Interesse, das mittels staatlicher F\u00f6rderung einen wichtigen Beitrag zu Wachstum, Besch\u00e4ftigung und Wettbewerbsf\u00e4higkeit der europ\u00e4ischen Industrie und Wirtschaft leistet. Ein\u00a0IPCEI\u00a0muss<\/em><\/span><\/p>\n