{"id":5614,"date":"2023-07-20T02:00:00","date_gmt":"2023-07-20T00:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fiwonline.de\/?p=5614"},"modified":"2024-11-17T22:59:52","modified_gmt":"2024-11-17T21:59:52","slug":"monopolkommission-uebergibt-ihr-neuntes-sektorgutachten-bahn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/monopolkommission-uebergibt-ihr-neuntes-sektorgutachten-bahn\/","title":{"rendered":"Monopolkommission \u00fcbergibt ihr Neuntes Sektorgutachten Bahn"},"content":{"rendered":"
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DMonopolkommission
Sektorgutachten
Bahn<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
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9. Sektorgutachten Bahn (2023): \u201eTime to GO: Endlich qualit\u00e4tswirksam in den Wettbewerb!\u201c – Monopolkommission<\/a><\/span><\/span> <\/span><\/p>\n

9sg_bahn_volltext.pdf (monopolkommission.de)<\/a><\/span><\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

Die Monopolkommission hat am 4. Juli 2023 dem Parlamentarischen Staatssekret\u00e4r beim Bundesministerium f\u00fcr Digitales und Verkehr, Michael Theurer, das 9. Sektorgutachten Bahn mit dem Titel \u201eTime to GO: Endlich qualit\u00e4tswirksam in den Wettbewerb!\u201c \u00fcbergeben.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

In dem Sektorgutachten werden die Wettbewerbsentwicklung im Eisenbahnmarkt analysiert sowie Handlungsempfehlungen f\u00fcr eine St\u00e4rkung des Wettbewerbs entwickelt. Die Monopolkommission empfiehlt unter anderem eine Neuordnung der Qualit\u00e4tsregulierung sowie weitere Anpassungen des Eisenbahnregulierungsrechts.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

Im Wesentlichen: <\/span><\/span><\/p>\n

Die geplante Umstrukturierung des DB-Konzerns bietet nach Auffassung der Monopolkommission Chancen f\u00fcr den Wettbewerb im Eisenbahnsektor. Die Infrastruktureinheiten DB Netz und DB Station & Service\u00a0sollen zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte (InfraGo) zusammengelegt werden.\u00a0<\/span>Die gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft soll allerdings unter dem Dach des DB-Konzerns verbleiben. Dadurch k\u00f6nne nach Ansicht der Monopolkommission allerdings weiter die Gefahr bestehen, dass sich die Infrastrukturgesellschaft eher am Konzerninteresse ausrichtet und Dritten wettbewerbsrelevante Prognosedaten zugunsten der eigenen Vertriebsgesellschaft vorenth\u00e4lt. Um solche Effekte zu vermeiden kommt es f\u00fcr die der Monopolkommission darauf an, die neue Infrastruktursparte \u201eInfraGo\u201c vor allem weitgehend wirtschaftlich, organisatorisch und personell unabh\u00e4ngig von anderen Gesellschaften des DB Konzerns aufzustellen. Einer Quersubventionierung soll durch transparenteren Ausweis der Nachsteuerergebnisse entgegengenwirkt werden.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

Notwendige Voraussetzung f\u00fcr die Belebung des Wettbewerbs und die Attraktivit\u00e4t der Schiene sei eine bessere Qualit\u00e4t der Infrastruktur. Voraussetzung daf\u00fcr sei eine Neuausrichtung der Eisenbahnregulierung, die gr\u00f6\u00dfere Anreize setzt, in die Qualit\u00e4t zu investieren. Die Monopolkommission empfiehlt daher\u00a0u. a. eine neue qualit\u00e4tsorientierte Entgeltregulierung. Dabei k\u00f6nnten zum Beispiel Trassenpreise, die der Infrastrukturbetreiber von den Eisenbahnverkehrsunternehmen verlangen kann, an die Erreichung bestimmter Qualit\u00e4tsziele (etwa P\u00fcnktlichkeit oder Netzgr\u00f6\u00dfe) gekn\u00fcpft werden. Die Monopolkommission begr\u00fc\u00dft in dem Zusammenhang, dass die Finanzierung auch von Bestandsinfrastrukturen k\u00fcnftig aus den Mitteln der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung er\u00f6ffnet werden soll.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

Wettbewerb im Vertrieb sei eine weitere Stellschraube f\u00fcr den Wettbewerb auf der Schiene. Einen Beitrag zur Qualit\u00e4t k\u00f6nnten auch innovative Vertriebsdienstleister von digitalen\u00a0Fahrkarten leisten, sofern sie Zugang zu allen wettbewerbsrelevanten Echtzeit- und\u00a0Prognosedaten der Infrastruktur erhalten. Die InfraGo m\u00fcsste diese Daten allen\u00a0Wettbewerbern gleicherma\u00dfen zur Verf\u00fcgung stellen, mahnt die Monopolkommission.<\/span><\/p>\n<\/p>\n

9. Sektorgutachten Bahn (2023): \u201eTime to GO: Endlich qualit\u00e4tswirksam in den Wettbewerb!\u201c – Monopolkommission<\/a><\/span><\/span> <\/span><\/p>\n

9sg_bahn_volltext.pdf (monopolkommission.de)<\/a><\/span><\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

Die Monopolkommission hat am 4. Juli 2023 dem Parlamentarischen Staatssekret\u00e4r beim Bundesministerium f\u00fcr Digitales und Verkehr, Michael Theurer, das 9. Sektorgutachten Bahn mit dem Titel \u201eTime to GO: Endlich qualit\u00e4tswirksam in den Wettbewerb!\u201c \u00fcbergeben.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

In dem Sektorgutachten werden die Wettbewerbsentwicklung im Eisenbahnmarkt analysiert sowie Handlungsempfehlungen f\u00fcr eine St\u00e4rkung des Wettbewerbs entwickelt. Die Monopolkommission empfiehlt unter anderem eine Neuordnung der Qualit\u00e4tsregulierung sowie weitere Anpassungen des Eisenbahnregulierungsrechts.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

Im Wesentlichen: <\/span><\/span><\/p>\n

Die geplante Umstrukturierung des DB-Konzerns bietet nach Auffassung der Monopolkommission Chancen f\u00fcr den Wettbewerb im Eisenbahnsektor. Die Infrastruktureinheiten DB Netz und DB Station & Service\u00a0sollen zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte (InfraGo) zusammengelegt werden.\u00a0<\/span>Die gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft soll allerdings unter dem Dach des DB-Konzerns verbleiben. Dadurch k\u00f6nne nach Ansicht der Monopolkommission allerdings weiter die Gefahr bestehen, dass sich die Infrastrukturgesellschaft eher am Konzerninteresse ausrichtet und Dritten wettbewerbsrelevante Prognosedaten zugunsten der eigenen Vertriebsgesellschaft vorenth\u00e4lt. Um solche Effekte zu vermeiden kommt es f\u00fcr die der Monopolkommission darauf an, die neue Infrastruktursparte \u201eInfraGo\u201c vor allem weitgehend wirtschaftlich, organisatorisch und personell unabh\u00e4ngig von anderen Gesellschaften des DB Konzerns aufzustellen. Einer Quersubventionierung soll durch transparenteren Ausweis der Nachsteuerergebnisse entgegengenwirkt werden.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

Notwendige Voraussetzung f\u00fcr die Belebung des Wettbewerbs und die Attraktivit\u00e4t der Schiene sei eine bessere Qualit\u00e4t der Infrastruktur. Voraussetzung daf\u00fcr sei eine Neuausrichtung der Eisenbahnregulierung, die gr\u00f6\u00dfere Anreize setzt, in die Qualit\u00e4t zu investieren. Die Monopolkommission empfiehlt daher\u00a0u. a. eine neue qualit\u00e4tsorientierte Entgeltregulierung. Dabei k\u00f6nnten zum Beispiel Trassenpreise, die der Infrastrukturbetreiber von den Eisenbahnverkehrsunternehmen verlangen kann, an die Erreichung bestimmter Qualit\u00e4tsziele (etwa P\u00fcnktlichkeit oder Netzgr\u00f6\u00dfe) gekn\u00fcpft werden. Die Monopolkommission begr\u00fc\u00dft in dem Zusammenhang, dass die Finanzierung auch von Bestandsinfrastrukturen k\u00fcnftig aus den Mitteln der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung er\u00f6ffnet werden soll.<\/span>\u00a0<\/span><\/p>\n

Wettbewerb im Vertrieb sei eine weitere Stellschraube f\u00fcr den Wettbewerb auf der Schiene. Einen Beitrag zur Qualit\u00e4t k\u00f6nnten auch innovative Vertriebsdienstleister von digitalen\u00a0Fahrkarten leisten, sofern sie Zugang zu allen wettbewerbsrelevanten Echtzeit- und\u00a0Prognosedaten der Infrastruktur erhalten. Die InfraGo m\u00fcsste diese Daten allen\u00a0Wettbewerbern gleicherma\u00dfen zur Verf\u00fcgung stellen, mahnt die Monopolkommission.<\/span><\/p>\n<\/div><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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