{"id":5771,"date":"2022-01-18T01:00:00","date_gmt":"2022-01-18T00:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fiwonline.de\/eu-ep-ausschuesse-legen-berichtsentwuerfe-zum-instrument-gegen-verzerrungen-im-binnenmarkt-durch-subventionen-aus-drittstaaten-vor\/"},"modified":"2022-01-18T01:00:00","modified_gmt":"2022-01-18T00:00:00","slug":"eu-ep-ausschuesse-legen-berichtsentwuerfe-zum-instrument-gegen-verzerrungen-im-binnenmarkt-durch-subventionen-aus-drittstaaten-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/eu-ep-ausschuesse-legen-berichtsentwuerfe-zum-instrument-gegen-verzerrungen-im-binnenmarkt-durch-subventionen-aus-drittstaaten-vor\/","title":{"rendered":"EU: EP-Aussch\u00fcsse legen Berichtsentw\u00fcrfe zum Instrument gegen Verzerrungen im Binnenmarkt durch Subventionen aus Drittstaaten vor"},"content":{"rendered":"<div class=\"elementor-post\">\n                <!-- \n\n<div class=\"elementor-date\" style=\"font-size: 14px; color: #666;\">18.01.2022<\/div>\n\n --><\/p>\n<div class=\"elementor-keywords\">\n<div class=\"keywords-container\" style=\"background: linear-gradient(to bottom, #eee, #f5f5f5); box-shadow: 2px 2px 10px rgba(0, 0, 0, 0.28); padding: 1em 0em 1em 1em; margin: 1em 0 2em 0; border-radius: 1px; line-height: 1.5;\">\n<div class=\"title-h6\" style=\"font-size: 12pt; line-height: 18.75pt; font-weight: bold; text-align: left; color: #393D50;\">EU<br \/>Europ\u00e4isches Parlament<br \/>Industriepolitik<br \/>Fusionskontrolle<br \/>Beihilfenpolitik<br \/>Subventionen<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<div class=\"elementor-content\" style=\"font-size: 16px; line-height: 1.5;\">\n<p>\u00a0<\/p>\n<p>INTA: <a href=\"https:\/\/eur04.safelinks.protection.outlook.com\/?url=https%3A%2F%2Fwww.europarl.europa.eu%2Fdoceo%2Fdocument%2FINTA-PR-703002_EN.html&amp;data=04%7C01%7CU.Suchsland%40bdi.eu%7Ceeff2fc1fb374dd837f108d9d5eeec32%7Cc5bfe5a6c213431b92a4ca23bb890a78%7C1%7C0%7C637776044400193560%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJWIjoiMC4wLjAwMDAiLCJQIjoiV2luMzIiLCJBTiI6Ik1haWwiLCJXVCI6Mn0%3D%7C3000&amp;sdata=JAGVfDkWrPoGfj7jG2AFBHu6D7t2iGSrhFFSK3DKUtw%3D&amp;reserved=0\">DRAFT REPORT on the proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council on foreign subsidies distorting the internal market (europa.eu)<\/a><\/p>\n<p>ECON: <a href=\"https:\/\/eur04.safelinks.protection.outlook.com\/?url=https%3A%2F%2Fwww.europarl.europa.eu%2Fdoceo%2Fdocument%2FECON-PA-700661_EN.pdf&amp;data=04%7C01%7CU.Suchsland%40bdi.eu%7Ceeff2fc1fb374dd837f108d9d5eeec32%7Cc5bfe5a6c213431b92a4ca23bb890a78%7C1%7C0%7C637776044400193560%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJWIjoiMC4wLjAwMDAiLCJQIjoiV2luMzIiLCJBTiI6Ik1haWwiLCJXVCI6Mn0%3D%7C3000&amp;sdata=QLgypB9EifH4c9xMUx9hqdhN9reZNEnyuymV5518IAY%3D&amp;reserved=0\">PA_Legam (europa.eu)<\/a><\/p>\n<p>IMCO: <a href=\"https:\/\/eur04.safelinks.protection.outlook.com\/?url=https%3A%2F%2Fwww.europarl.europa.eu%2Fdoceo%2Fdocument%2FIMCO-PA-703070_EN.pdf&amp;data=04%7C01%7CU.Suchsland%40bdi.eu%7Ceeff2fc1fb374dd837f108d9d5eeec32%7Cc5bfe5a6c213431b92a4ca23bb890a78%7C1%7C0%7C637776044400193560%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJWIjoiMC4wLjAwMDAiLCJQIjoiV2luMzIiLCJBTiI6Ik1haWwiLCJXVCI6Mn0%3D%7C3000&amp;sdata=%2FUk7IpZTzPQ9YRyANOetnXJ8p0N41WppK9bxkLyJj%2Fs%3D&amp;reserved=0\">PA_Legam (europa.eu)<\/a><\/p>\n<p>Anfang Januar sind die Berichts- und Stellungnahmeentw\u00fcrfe des federf\u00fchrenden internationalen Handelsausschusses (INTA) und des jeweils mit Einzelzust\u00e4ndigkeiten betrauten Wirtschaftsausschusses (ECON) und Binnenmarktausschusses (IMCO) zu dem Verordnungsvorschlags der Europ\u00e4ischen Kommission zu drittstaatlichen wettbewerbsverzerrenden Subventionen vom 5. Mai 2021 ver\u00f6ffentlicht worden. (<em>vgl. dazu auch FIW-Berichte vom 12.05.22, 27.05.21 und 16.09.21<\/em>).<span style=\"text-decoration-line: underline; font-size: 0.8em;\">\u00a0<\/span><\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">INTA-Berichtsentwurf:<\/span><\/p>\n<p>Der Berichterstatter des INTA, Christophe Hansen, MdEP, hat in seinem Berichtsentwurf einige \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge zum Text des Kommissionsvorschlags vorgelegt. Insgesamt bef\u00fcrwortet er den Vorschlag, um die f\u00fcr ausl\u00e4ndische wettbewerbsverzerrende Subventionen bestehende Regelungsl\u00fccke in der EU zu schlie\u00dfen.<\/p>\n<ul>\n<li>Angesichts der begrenzten Ressourcen und Kapazit\u00e4ten der EU-Kommission hat der Berichterstatter die von der Kommission vorgeschlagenen Schwellenwerte f\u00fcr die notifizierungspflichtigen Instrumente beibehalten, um die Durchsetzung der Verordnung nicht zu gef\u00e4hrden. Er ist der Ansicht, dass die derzeitigen hohen Schwellenwerte vern\u00fcnftige Werte darstellen, die es erlauben, eine betr\u00e4chtliche Anzahl von F\u00e4llen zu erfassen und der Kommission gleichwohl die M\u00f6glichkeit zu geben, Priorit\u00e4ten zu setzen und von Amts wegen Untersuchungen einzuleiten.<\/li>\n<li>Im Berichtsentwurf wird vorgeschlagen, den Zugang von Interessengruppen und Mitgliedstaaten zu erleichtern, damit sie sich mit Informationen an die Kommission wenden k\u00f6nnen, die zur Einleitung einer Untersuchung f\u00fchren k\u00f6nnten.<\/li>\n<li>Dar\u00fcber hinaus hat der Berichterstatter der Kommission die M\u00f6glichkeit einger\u00e4umt, im Lichte der Erfahrungen mit der Anwendung der Verordnung die \u00dcberarbeitung bestimmter Schwellenwerte vorzuschlagen. Die Anwendung der Verordnung soll bereits nach drei Jahren evaluiert werden.<\/li>\n<li>Besondere Aufmerksamkeit soll der Einf\u00fchrung niedrigerer sektorspezifischer Schwellenwerte in aufstrebenden Industrien von strategischem Wert gewidmet werden, wenn die mit Hilfe dieses Instruments gesammelten Daten zeigen, dass ausl\u00e4ndische Subventionen den Erwerb in diesen Sektoren h\u00e4ufiger verzerren.<\/li>\n<li>Der privilegierte Zugang eines Unternehmens zu seinem (ausl\u00e4ndischen) Heimatmarkt, z. B. durch Ma\u00dfnahmen, die besonderen oder ausschlie\u00dflichen Rechten entsprechen (etwa Monopolstellung) und nicht angemessen verg\u00fctet werden, k\u00f6nnte ebenfalls als finanzielle Zuwendung angesehen werden.<\/li>\n<li>Dar\u00fcber hinaus sollen auch k\u00fcnftige Subventionen notifizierungspflichtig sein, die innerhalb eines Jahres nach dem Zusammenschluss wirksam werden. Dasselbe soll f\u00fcr k\u00fcnftige Subventionen im Bereich des \u00f6ffentlichen Auftragswesens innerhalb eines Jahres nach Einreichung des Angebots oder des Antrags auf Teilnahme an der \u00f6ffentlichen Ausschreibung gelten.<\/li>\n<li>Im Bereich des \u00f6ffentlichen Auftragswesens sollen die Pr\u00fcffristen f\u00fcr die erste und die eingehende Pr\u00fcfung verk\u00fcrzt werden. Ein Unterauftragnehmer oder Lieferant wird als \u201ewichtig&#8220; eingestuft, wenn der wirtschaftliche Anteil seines jeweiligen Beitrags 20 % des gesch\u00e4tzten Auftragswerts \u00fcbersteigt.<\/li>\n<li>Der Berichterstatter schl\u00e4gt ebenfalls Leitlinien vor, um die Rechtssicherheit f\u00fcr die Beteiligten zu verbessern. Bei der Abw\u00e4gungspr\u00fcfung sollen auch die Vereinbarkeit mit den Zielen der \u00f6ffentlichen Ordnung sowie alle positiven externen Effekte ber\u00fccksichtigt werden.<\/li>\n<li>Es soll klargestellt werden, dass in F\u00e4llen, in denen ein Drittland \u00fcber eine entsprechende Subventionskontrolle wie in der EU verf\u00fcgt, ausl\u00e4ndische Subventionen, die von solchen L\u00e4ndern gew\u00e4hrt werden, als nicht verzerrend angesehen werden. Zum anderen schl\u00e4gt der Berichterstatter eine Vorabanmeldung vor, um zu kl\u00e4ren, ob die formalen Voraussetzungen f\u00fcr eine Anmeldung im Falle von Zusammenschl\u00fcssen erf\u00fcllt sind.<\/li>\n<li>Der Berichtsentwurf f\u00fchrt auch eine Regelung ein, nach der die EU-Kommission die M\u00f6glichkeit erhalten soll, im Namen der Union in einen Dialog mit Drittl\u00e4ndern einzutreten, wenn anhaltende und systematische wettbewerbsverzerrende Subventionsregelungen in einem Drittland aufgedeckt werden.\u00a0<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">ECON-Stellungnahmeentwurf:<\/span><\/p>\n<p>Auch die Verfasserin der Stellungnahme im Wirtschafts- und W\u00e4hrungsausschuss (ECON), St\u00e9phanie Yon-Courtin, MdEP (Renew), begr\u00fc\u00dft den Vorschlag der Europ\u00e4ischen Kommission. Insbesondere schl\u00e4gt sie vor:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Definition einer Drittstaatssubvention sollte auf jede staatliche Unterst\u00fctzung ausgeweitet werden, die den Binnenmarkt beeintr\u00e4chtigen k\u00f6nnte, wie z. B. ein privilegierter Zugang zum Markt des Drittstaates, der zu Wettbewerbsvorteilen f\u00fchren.<\/li>\n<li>Yon-Courtin unterstreicht einige wichtige strategische Sektoren, denen die Kommission besondere Aufmerksamkeit widmen sollte, insbesondere im Zusammenhang mit dem Ex-officio-Instrument. Auch bei der Frage, ob eine Wettbewerbsverzerrung vorliegt, sollen strategische Sektoren besonders in den Blick genommen werden.<\/li>\n<li>Hinsichtlich des Abw\u00e4gungstests schl\u00e4gt der Stellungnahmenentwurf vor, die Bewertung positiver Auswirkungen an den Beitrag wettbewerbsverzerrender Subventionen zur Erreichung der Ziele bereits bestehender EU-Politiken zu kn\u00fcpfen.<\/li>\n<li>Die Berichterstatterin ist der Ansicht, dass die Kommission die Schwellenwerte grunds\u00e4tzlich auf einem angemessenen Niveau festgelegt hat, schl\u00e4gt jedoch vor, eine \u00dcberpr\u00fcfungsklausel hinzuzuf\u00fcgen, um eine gezielte \u00dcberpr\u00fcfung der Verordnung nach einem Jahr zu gew\u00e4hrleisten, falls dies erforderlich ist.\u00a0 Lediglich f\u00fcr das Instrument zum \u00d6ffentlichen Auftragswesen wird eine eingeschr\u00e4nkte Absenkung des Schwellenwertes vorgeschlagen. Sie modifiziert auch die Bedeutung von Auftr\u00e4gen an Unterauftragnehmer und Lieferanten und schl\u00e4gt eine Verk\u00fcrzung der Pr\u00fcffristen vor.<\/li>\n<li>Yon-Courtin schl\u00e4gt vor, einen Meldemechanismus einzurichten, damit die Mitgliedstaaten und betroffene EU-Unternehmen die M\u00f6glichkeit haben, die Kommission \u00fcber eine potenziell wettbewerbsverzerrende ausl\u00e4ndische Subvention zu informieren. Daneben schl\u00e4gt sie vor, einen Notifizierungsmechanismus zur Benachrichtigung der Mitgliedstaaten vor.\u00a0<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">IMCO-Stellungnahmeentwurf:<\/span><\/p>\n<p>F\u00fcr den Binnenmarkt- und Verbraucherschutzausschuss (IMCO) hat Berichterstatter Christian Doleschal, MdEP (EPP), ebenfalls seinen Entwurf vorgelegt. Zu den wesentlichen \u00c4nderungsvorschl\u00e4gen von Doleschal z\u00e4hlen die folgenden:<\/p>\n<ul>\n<li>Ausl\u00e4ndische Subventionen aus einem Drittland, das \u00fcber einen Subventionskontrollmechanismus verf\u00fcgt, der dem der EU gleichwertig ist, sollten als nicht wettbewerbsverzerrend angesehen werden k\u00f6nnen.<\/li>\n<li>Doleschal sieht eine Klarstellung vor, dass zu den \u201eungerechtfertigt g\u00fcnstigen Angeboten&#8220; auch \u201eungew\u00f6hnlich niedrige Angebote&#8220; im Bereich des \u00d6ffentlichen Auftragswesens geh\u00f6ren.<\/li>\n<li>Die vorgesehenen Verpflichtungen und Abhilfema\u00dfnahmen zur Beseitigung der Verzerrungen werden erweitert, u. a. durch die M\u00f6glichkeit des vor\u00fcbergehenden Ausschlusses von k\u00fcnftigen Vergabeverfahren.<\/li>\n<li>Die Einf\u00fchrung einer \u00dcberpr\u00fcfungsklausel f\u00fcr die vorgeschlagenen Schwellenwerte f\u00fcr das Instrument zum \u00d6ffentlichen Auftragswesen wird vorgeschlagen.<\/li>\n<li>Doleschal modifiziert auch die Bedeutung von Auftr\u00e4gen an Unterauftragnehmer und Lieferanten und schl\u00e4gt eine Verk\u00fcrzung der Pr\u00fcffristen vor.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Weitere Schritte:<\/span><\/p>\n<p>Die Abgeordneten der verschiedenen Aussch\u00fcsse k\u00f6nnen nun ihre \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge zu den Berichts- und Stellungnahmeentw\u00fcrfen einreichen. Die Abstimmung im Plenum ist f\u00fcr Mai 2022 geplant.<\/p>\n<\/div><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>EUEurop\u00e4isches ParlamentIndustriepolitikFusionskontrolleBeihilfenpolitikSubventionen \u00a0 INTA: DRAFT REPORT on the proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council&#8230;<\/p>","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"single-fullwidth.php","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"tp-datum":[],"tp-veranstaltung":[],"post_folder":[1237],"class_list":{"0":"post-5771","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","6":"category-allgemein"},"acf":[],"menu_order":262,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5771","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5771"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5771\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5771"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5771"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5771"},{"taxonomy":"tp-datum","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tp-datum?post=5771"},{"taxonomy":"tp-veranstaltung","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tp-veranstaltung?post=5771"},{"taxonomy":"post_folder","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/post_folder?post=5771"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}