{"id":6136,"date":"2016-06-14T02:00:00","date_gmt":"2016-06-14T00:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.fiwonline.de\/eu-kommission-erlaesst-mitteilung-zur-kollaborativen-wirtschaft\/"},"modified":"2016-06-14T02:00:00","modified_gmt":"2016-06-14T00:00:00","slug":"eu-kommission-erlaesst-mitteilung-zur-kollaborativen-wirtschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fiwonline.de\/en\/eu-kommission-erlaesst-mitteilung-zur-kollaborativen-wirtschaft\/","title":{"rendered":"EU-Kommission erl\u00e4sst Mitteilung zur kollaborativen Wirtschaft"},"content":{"rendered":"
\n <\/p>\n
\n
\n
EUKommission
Digitalisierung
Plattformen
Sharing Economy<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
\n

Mitteilung: https:\/\/ec.europa.eu\/DocsRoom\/documents\/16881<\/a><\/p>\n

https:\/\/ec.europa.eu\/germany\/news\/kollaborative-wirtschaft-eu-kommission-will-rechtliche-klarheit-f%C3%BCr-neue-gesch%C3%A4ftsmodelle_en<\/a><\/p>\n

Kurz nach der Ver\u00f6ffentlichung der Legislativvorschl\u00e4ge zur St\u00e4rkung des Online-Handels (vgl. FIW-Bericht vom 31.05.16)), hat die EU-Kommission am 2. Juni 2016 die Mitteilung \u201eEurop\u00e4ische Agenda f\u00fcr die kollaborative Wirtschaft“ ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

Anm.: Unter kollaborativer Wirtschaft versteht man zahlreiche Dienstleistungen oder Internetportale (\u201eSharing Economy“), bei denen Ressourcen \u201egeteilt“ werden. Prominente Beispiele sind die Taxidienste des Unternehmens Uber oder von \u201eCarscharing“sowie private Zimmer- und Wohnungsvermietungen \u00fcber das Internetportal Wohnungen auf der Plattform AirBnB.<\/em><\/p>\n

In ihrer Mitteilung betont die EU-Kommission insbesondere die Chancen, die f\u00fcr neue Unternehmen durch kollaborative Dienstleistungen und Portale entstehen und schreibt diesem Wirtschaftszweig ein hohes Wachstumspotential zu. Mit Hilfe der kollaborative Wirtschaft k\u00f6nne die EU-Wirtschaft um 160 – 572 Milliarden Euro wachsen. Die Kommission verfolgt mit ihrer Mitteilung vor allem den Ansatz nationalen Alleing\u00e4ngen im Digitalen Binnenmarkt –\u00a0 etwa durch \u00fcberm\u00e4\u00dfige Regulierung – \u00a0vorzubeugen. So gebe es erste Vorst\u00f6\u00dfe in Spanien, Frankreich und Deutschland (z. B. Zweckentfremdungsgesetz, das die Nutzung von Wohneigentum f\u00fcr andere Zwecke als die beabsichtigte Verwendung verbietet und ein sehr striktes regulatives Umfeld f\u00fcr Kurzzeitvermietungen vorsieht), Angebote der sogenannten Sharing Economy<\/em> einer strengen Regulierung zu unterwerfen. In der Mitteilung werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, die bestehenden Rechtsvorschriften im Sinne der Leitlinien zu pr\u00fcfen und gegebenenfalls zu \u00e4ndern. Die Kommission k\u00fcndigt zudem an, das sich rasch \u00e4ndernde rechtliche Umfeld und die wirtschaftlichen Entwicklungen \u00fcberwachen. Sie werde Ver\u00e4nderungen der Preise und der Qualit\u00e4t der Dienstleistungen verfolgen sowie m\u00f6gliche Hindernisse und Probleme aufzeigen, die auf voneinander abweichende nationale Regelungen oder Regelungsl\u00fccken zur\u00fcckgehen.<\/p>\n

Die Mitteilung bietet Klarstellungen zu folgenden Themenschwerpunkten, mit denen sowohl Marktteilnehmer als auch Beh\u00f6rden konfrontiert sind:<\/p>\n