DBKartABDIKempfJubiläum Anm.: Rede wird demnächst auf der Webseite des Bundeskartellamts veröffentlicht Aus Anlass seines 60. Jubiläums fand am 22. Februar…
DBGHVertikalbeziehungenSelektiver VertriebOnline-Vertrieb Urteil: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=4b539b3a7b66c4372f0740aec6ba0e87&nr=80673&pos=0&anz=1 Pressemitteilung: https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Meldung/DE/Pressemitteilungen/2018/25_01_2017_Entscheidung_Asics.html Presse (pars pro toto): https://www.wuv.de/marketing/bgh_zu_asics_haendler_duerfen_mit_preissuchmaschinen_zusammenarbeiten Am 19. Januar 2018 veröffentlichte der Bundesgerichtshof (BGH) seine…
EUKommissionBeihilfenanzeiger Am 16. Januar 2018 hat die EU-Kommission ihren Beihilfenanzeiger 2017 veröffentlicht, der die staatlichen Ausgaben der Mitgliedstaaten im Jahr…
DBKartAVerbraucherrechtsdurchsetzung Im Mai 2017 hatte das BMWi eine Studie zur Darstellung und Systematisierung von Möglichkeiten und Defiziten der privatrechtlichen Durchsetzung…
EUEuGHSteuerrechtBeihilfenrechtSanierungsklausel Schlussanträge von GA Wahl in Rechtssache C-203/16 P: https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=198082&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=375469 Beschluss der Kommission vom 26. Januar 2011 über die staatliche…
EUKommissionKartellrechtStandardessentielle Patente Am 29. November 2017 hat die Europäische Kommission ein umfangreiches „IP Package“ vorgelegt, mit dem sie Maßnahmen vorschlägt,…
DBKartABMWiFIWGWBJubiläum Daran, dass das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vor 60 Jahren am 1. Januar 1958 in Kraft getreten ist, erinnerten…
DBKartAJahresrückblick Am 21. Dezember 2017 hat das Bundeskartellamt seinen Jahresrückblick 2017 vorgelegt. Es teilte darin unter anderem die Fall- und…
EUKommissionBeihilfenpolitikEnergiesektorKraft-Wärme-Kopplung Presseecho: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/eu-streicht-betrieben-oekostrom-befreiung-15346848.html Am 19. Dezember 2017 hat die Europäische Kommission mitgeteilt, dass sie die Anwendung der EEG-Umlage auf Bestandsanlagen…